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   BFH, 20.01.1978 - III R 120/75   

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https://dejure.org/1978,1231
BFH, 20.01.1978 - III R 120/75 (https://dejure.org/1978,1231)
BFH, Entscheidung vom 20.01.1978 - III R 120/75 (https://dejure.org/1978,1231)
BFH, Entscheidung vom 20. Januar 1978 - III R 120/75 (https://dejure.org/1978,1231)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Kapitalwert - Wirtschaftsgut - Jahreswert - Nutzungsberechtigter - Nutzungsverpflichteter - Bewertungsrechtlicher Wert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BewG (i.d.F. vor dem VStRG 1974) § 16 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 124, 234
  • BStBl II 1978, 257
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 26.01.1971 - 2 BvL 2/68

    Verfassungskonforme Auslegung des § 17a Abs. 2 BewG

    Auszug aus BFH, 20.01.1978 - III R 120/75
    Das BVerfG kam mit Beschluß vom 26. Januar 1971 2 BvL 2/68 (BVerfGE 30, 129 [BVerfG 26.01.1971 - 2 BvL 2/68], BStBl II 1971, 359) zu dem Ergebnis, daß die Rückwirkung des § 17 a Abs. 2 BewG 1934 mit dem GG vereinbar sei, weil diese Vorschrift bei verfassungskonformer Auslegung nur für die Bewertung des Erbbauzinsanspruchs gelte, dagegen nicht für die Bewertung der Erbbauzinsverpflichtung; sie enthalte damit nur eine begünstigende Regelung.

    Bei dieser Entscheidung ging das BVerfG davon aus, daß der Erbbauzins keine Nutzung eines Wirtschaftsguts sei und daß die beiden Absätze des § 17 a BewG 1934 demgemäß verschiedene, nicht vergleichbare Sachverhalte regeln (BVerfGE 30, 143 [BVerfG 26.01.1971 - 2 BvL 2/68]).

    Außerdem läßt sich Rose, ebenso wie das FG im Streitfall, von den Ausführungen des BVerfG in seiner Entscheidung 2 BvL 2/68 leiten, die aber, wie oben dargelegt, für die Anwendung des § 16 Abs. 1 BewG ohne Bedeutung sind.

  • BFH, 24.04.1970 - III R 36/67

    Wiederkehrende Nutzungen - Beschränkung des Jahreswerts - Steuerlicher Wert -

    Auszug aus BFH, 20.01.1978 - III R 120/75
    Die Entstehungsgeschichte dieser Vorschrift hat der Senat in seiner Entscheidung vom 24. April 1970 III R 36/67 (BFHE 99, 208, BStBl II 1970, 591) im einzelnen dargestellt.

    Sie wirft die mit Urteil III R 36/67 entschiedene Frage auf, ob unter § 16 Abs. 1 BewG nur dingliche oder auch obligatorische Nutzungen fallen.

  • FG Hessen, 18.05.2015 - 1 K 119/15

    Nicht ausgeübtes Wohnrecht als bereicherungsmindernde Auflage i.S. von § 10

    genommenen Nutzungen bzw. die bezogenen Leistungen ab (vgl. BFH-Urteile vom 24. April 1970 III R 36/67, BFHE 99, 208 , BStBl II 1970, 591 , vom 20. Januar 1978 III R 120/75, BFHE 124, 234 , BStBl II 1978, 257 und vom 27. Juli 1983 II R 221/81, BFHE 139, 208 , BStBl II 1983, 740 ).

    III R 36/67, BFHE 99, 208 , BStBl II 1970, 591 ) und "Ist er berechtigt, Nutzungen zu ziehen oder Leistungen zu empfangen, so sind die wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen bei ihm ein Vermögenswert" (Urteil vom 20. Januar 1978 III R 120/75, BFHE 124, 234 , BStBl II 1978, 257 ).

  • BFH, 27.07.1983 - II R 221/81

    Personengesellschaft - Erbe - Nachfolger eines Gesellschafters - Nießbrauch an

    Der Anpassung des Schuldabzugs aufgrund eines solchen Nutzungsrechts an den Einheitswert des genutzten Wirtschaftsguts entspricht es, daß der Berechtigte nur den reduzierten Wert als Vermögen ansetzen muß (vgl. BFH-Urteil vom 20. Januar 1978 III R 120/75, BFHE 124, 234, BStBl II 1978, 257).
  • BFH, 19.06.1980 - II R 41/76

    Schenkung eines Geschäftsanteils - GmbH - Nießbrauch - Familiengesellschaft

    Der Bundesfinanzhof - BFH - (Urteil vom 20. Januar 1978 III R 120/75, BFHE 124, 234, BStBl II 1978, 257) hat inzwischen entschieden, daß die erwähnte Vorschrift ebenso wie die gleichfalls die Ermittlung des Kapitalwerts wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen behandelnden Vorschriften der §§ 13 bis 16 BewG nur der Wertermittlung dient und daß ihre Anwendbarkeit nicht darauf abgestellt ist, ob der gefundene Wert einen positiven Vermögensbestandteil oder eine Schuldverpflichtung betrifft.
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